Während die EU Unternehmen wie Facebook und Google härter besteuern will (Vergeltungsakt) setzt sich die Linke eine neue politische Idee auf ihre Agenda:

Die US-Medien wie Instagram, X, TikTok oder Meta aus Europa regulieren zu wollen, die sie für ihre politischen Kampagnen benutzen, während sie zeitgleich den Betreibern ihr Recht auf unbeschränktes Vermögen abschreiben möchten.

Ähnlich hatte sich auch die CDU geäußert. Aus Kreisen der Demokraten heißt es, dass das Informationsfreiheitsgesetz abgeschafft gehöre. Die Antifa hingegen spricht sich für die Abschaffung des Neutralitätsgrundsatzes aus.

Nicht erwünschte politische Gruppen sollen nach Maßgabe anderer Interessensgruppen polizeilich auf Demonstrationen härter behandelt werden - Antifa und Linke erklären gemeinsam sich als eine neue Brandmauer.

Quelle:
youtube,TikTok, advertiseagents